Gemeinde Zerrenthin
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Zerrenthin
vom : 31.05.2017
in : Zerrenthin, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.05 Uhr
Uwe Meinherz
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 5

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Uwe Meinherz
Frau Wilma Schulz
Herr Bernd Stade
Herr Roland Bischoff
Herr Matthias Laskewitz
Frau Jutta Bobsien
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Zerrenthin waren durch Einladung vom 23.05.2017 auf den 31.05.2017 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Diskussion zur Selbsteinschätzung nach dem Leitbildgesetz
7. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2017
8. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
9. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Herr Meinherz eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter.
Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß. Die Beschlussfähigkeit liegt vor.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Herr Bischoff fragt an ob die Grünfläche am Ortseingang aus Richtung Löcknitz kommend verpachtet ist. Inzwischen ist diese so voll gestellt, dass es nicht mehr gut aussieht.
Herr Meinherz wird mit Herrn Latzkow? sprechen.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Es wird kein Antrag gestellt.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Punkt Feuerwehrauto: Herr Meinherz ist noch dabei die Sache mit Herrn Lampe zu klären.
Punkt Friedhofspflege: Das Schreiben an Herrn Bohl war nur zur Information als Diskussionsgrundlage gedacht und war keine Rechnung. Herr Bohl war inzwischen im Amt und hat sich das erläutern lassen.
Punkt Unterhaltungspflicht bei sonstigen Wegen: Die Aufstellung der Wege liegt vor. Die rechtliche Prüfung wird noch erfolgen.
Zu TOP 11: Der gewünschte Vergleich wurde erarbeitet und vorgelegt.

Das Protokoll vom 29.03.2017 wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


  • Es fand keine HAS-Sitzung statt.
  • Die Friedhofskalkulation und der Vergleich mit anderen Gemeinden wird an alle Gemeindevertreter verteilt. Bis zur nächsten Sitzung wollen sie sich mit der Thematik beschäftigen um dann eine Entscheidung zu treffen.
  • Es musste ein neuer Bekanntmachungskasten angeschafft werden.
  • Trockenlegung Gemeindezentrum: Firma Mau hat eine Untersuchung des Schadens vorgenommen und ein Kostenangebot abgegeben. Da es nach Vergabeordnung nicht notwendig ist drei Angebote einzuholen und die Firma kompetent für solche Arbeiten ist, kann heute der Auftrag vergeben werden. Die Summe ist im Haushalt eingestellt. Es wird gefragt, ob eine zweite Meinung nicht besser gewesen wäre.
  • Es erfolgt die Abstimmung: der Auftrag wird einstimmig erteilt.
  • Im Haushaltsplan ist ein größerer Posten für Straßensanierung eingeplant, da mehrere Reparaturen notwendig sind. Es wird mit einem Fachmann alles begutachtet und dann die Reihenfolge festgelegt, in der die Reparaturen erfolgen sollen.
  • Die Kosten für die Buchsbaumhecke für den Friedhof hat Herr Meinherz noch nicht.
  • Zur Zeit nehmen die Mäharbeiten die komplette Arbeitszeit in Anspruch.


zu TOP 6. Diskussion zur Selbsteinschätzung nach dem Leitbildgesetz


Die Gemeinden sind aufgefordert, eine Arbeitsgruppe zu bilden die die eigenverantwortliche Bewertung der Gemeinde (Selbsteinschätzung) erarbeiten soll. Es wird festgelegt, dass die gesamte Gemeindevertretung diese Arbeitsgruppe bilden wird.


zu TOP 7. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2017

Beschluss-Nr.: 60-
"Die Gemeindevertretung Zerrenthin beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2017."
Die Personalkosten und die Gemeindegrundstücke sind die höchsten Kostenschwerpunkte in der Gemeinde.Herr Bischoff fordert dazu auf, diese Kosten bis zum nächsten Jahr konkret zu beleuchten um Einsparmöglichkeiten zu finden. Das betrifft die Anzahl der Beschäftigten und ob die Stunden runtergehen könnten. Ebenso soll der Technikeinsatz geprüft werden, ob man weniger mähen könnte u.ä..
Bei den Gemeindeobjekten ist eine Übersicht bis Jahresende zu erarbeiten in der die Nutzung und den Einnahmen mit dem Aufwand der Gemeinde sprich Ausgaben gegenübergestellt werden. Mit den Einnahmen sollten mindestens die Personalkosten reinkommen. Kann man das mit weniger Stunden schaffen? Ansonsten muss über eine Gebührenerhöhung gesprochen werden, da die Nutzung durch Fremdvermietung wesentlich höher liegt, als durch die gemeindliche Nutzung.
Die Gemeindevertreter würden gern einen Vergleich zur Nutzung der Gemeindezentren und Vereinshäuser in anderen Gemeinden haben. Welche Leistungen werden dort von der Gemeinde übernommen, besonders Personalkosten.
Es wird auch angesprochen, dass bei gleichbleibender Auslastung die Betriebskosten gestiegen sind. Kann ermittelt werden wie das zusammenhängt?
Diese Probleme sollten bis zur Planung im nächsten Jahr geprüft werden.
Die Gewerbesteuer erscheint sehr niedrig bei den vielen Firmen in Zerrenthin. Kann man erfahren woran das liegt?

Herr Meinherz bittet um die Abstimmung des Haushaltsplanes 2017.
Beschluss: Einstimmig mit Ja
Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Anfragen/Verschiedenes


Keine Anfragen.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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