Gemeinde Zerrenthin
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Zerrenthin
vom : 17.06.2015
in : Zerrenthin, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.00 Uhr
Uwe Meinherz
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 5

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Uwe Meinherz
Frau Wilma Schulz
Herr Bernd Stade
Herr Roland Bischoff
Herr Matthias Laskewitz
Frau Sabine Schmidt
Gäste:Familie Guderjan
Marcel Guderjan
Herr Niederberger
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Zerrenthin waren durch Einladung vom 09.06.2015 auf den 17.06.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V
7. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschuses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V
8. Kreditaufnahme
9. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2015
10. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
11. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschussfähigkeit,


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


2016 findet in Zerrenthin 800-Jahr-Feier statt.
Marcel Guderjan hat sich dazu Gedanken gemacht und möchte, dass Gemeinde Zerrenthin ein Wappen hat. Erläutert den Gemeindevertretern per Diavortrag alles, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen und wie ein Wappen sich zusammensetzt. Herr Guderjan hat das als Hobby entworfen. Kosten für die Geschichte entstehen der Gemeinde nicht, außer Porto für Antrag ans Innenministerium.
Gemeindevertreter stimmen dem zu, dass für Zerrenthin ein Wappen beantragt wird.
Abstimmung: 5 Ja-Stimmen (einstimmig)


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Keine.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


Die Niederschrift der vorangegangenen Sitzung wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


Thematik Sportplatz:
- Qualität des Platzes ist sehr schlecht
- ein Wasserwagen ist endlich vor Ort, aber ständig kaputt
- Platz sollte nochmal vom Bauingenieur begutachtet werden
- wurde dafür beauftragt und bezahlt
- Firma hat den Vertrag nicht eingehalten
- Frau Richter vom Bauamt möchte sich mit dem dafür Verantwortlichen dazu verständigen

- Anschaffung neues FFW-Fahrzeug für die Gemeinde
- 2 Angebote liegen vor - eine davon Erstzulassung 1990 von der Fa. Lampe
Herr Bischoff:
- ist der Meinung, dass man nichts daran gewonnen hat ein altes Fahrzeug gegen ein Altes
einzutauschen und dafür noch 21.500,00 € zu bezahlen
Herr Meinherz vertritt Meinung, Fahrzeug ist an Technik besser ausgestattet, moderner und vieles ist am Fahrzeug vorhanden, was beim jetzigen extra transportiert werden müsste und mehr Zeit beansprucht hat, Fahrzeuge werden jünger kaum verkauft.
- hat aber nochmal nachgefragt nach Fahrzeug Baujahr 2000
- sollte genaueres dazu vorliegen, wird Gemeindevertretung darüber informiert und beraten

Information vom Festkomitee
- Schaukästen sind fertig - ebenso Vorlage - Fürstin von Monaco

- am 06. September wird der Volksentscheid zur Gerichtsstrukturreform durchgeführt


zu TOP 6. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V

Beschluss-Nr.: 47-
"Die Gemeindevertretung Zerrenthin stellt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Zerrenthin zum 31. Dezember 2013 i. d. F. vom 07.05.2015 fest."
Frau Schulz und Herr Stade waren zur Rechnungsprüfung im Amt.
Fanden es schwer, wenn man sonst nichts damit zu tun hat, wurde ihnen aber vom Amt verständlich erklärt.
Frau Schulz hat auf der Beschlussvorlage festgestellt, dass ein Zahlendreher in der Bilanzsumme ist. Muss 4.284.629,21 € statt 4.248.629,21 € heißen.
Beschlussfassung mit Änderung der Summe.
Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschuses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V

Beschluss-Nr.: 47-
"Die Gemeindevertretung der Gemeinde Zerrenthin entlastet den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2013."
Herr Meinherz übergibt an den 1. Stellvertreter und verlässt den Versamlungsraum, da er von der Beschlussfassung ausgeschlossen ist.
Herr Laskewitz verliest die Beschlussvorlage und Gemeindevertreter entlasten den Bürgermeister.

Anwesende : 4
Ja-Stimmen : 4
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 8. Kreditaufnahme

Beschluss-Nr.: 47-
"Die Gemeindevertretung Zerrenthin beschließt eine Kreditaufnahme für verschiedene investive Maßnahmen in Höhe von 34.800,00 €"
Kreditsumme von 80.000 € war ursprünglich geplant für Kauf FFW-Fahrzeug und Stühle.
- darf auf Grund der Gesetzgebung so nicht durchgeführt werden, da Gemeinde über Guthaben aus investiven Schlüsselzuweisungen verfügt
- somit Kreditaufnahme von 34.800,00 €
Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 9. Haushaltssatzung/ Haushaltsplan 2015

Beschluss-Nr.: 47-
"Die Gemeindevertretung Zerrenthin beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2015."
Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 10. Anfragen/Verschiedenes


Keine Anfragen.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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