Gemeinde Zerrenthin
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Zerrenthin
vom : 22.07.2015
in : Zerrenthin, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.15 Uhr
Uwe Meinherz
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 5

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Uwe Meinherz
Herr Matthias Laskewitz
Frau Wilma Schulz
Herr Bernd Stade
Herr Roland Bischoff
Frau Jutta Bobsien
  Es fehlten:

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Zerrenthin waren durch Einladung vom 14.07.2015 auf den 22.07.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Annahme eines Wappens
7. Diskussion Benutzerordnung Gemeindezentrum Zerrenthin, Benutzerordnung Pavillon in der Turnhalle Zerrenthin, Hallenordnung Turnhalle Zerrenthin
8. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
9. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Herr Meinherz eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter. Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß. Die Beschlussfähigkeit liegt mit 5 Gemeindevertretern vor.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Kein Bürger da, also keine Fragen.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Es werden keine Anträge gestellt.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


TOP 2 : Änderung des Wortes Diavortrag in Powerpoint Präsentation.
Das Protokoll vom 17.06.2015 wird mit der Änderung einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


> Es fand keine Hauptausschusssitzung statt.
> Die Jugendfeuerwehr Zerrenthin hat sich aus Personalmangel mit der Jugendwehr Schönwalde zusammengeschlossen und haben beim Kreisausscheid den 5. Platz belegt. Damit haben sie sich für den Landesausscheid qualifiziert.
> Der Haushaltsplan für 2015 wurde von der Kommunalaufsicht genehmigt.
> Herr Meinherz war mit Vertretern der Feuerwehr in Parchim, um sich ein Feuerwehrauto anzusehen. Die Firma Brandschutztechnik, Herr Lampe hat ein Auto aus Bayern stehen. Das Fahrzeug hat 35.000 km gefahren und kann mit der vorhandenen Technik aus Zerrenthin bestückt werden. Es werden die Reifen erneuert, Roststellen beseitigt, die Sitze neu aufgepolstert und TÜV gemacht. Das Fahrzeug entspricht den Anforderungen für Zerrenthin und man konnte sich davon überzeugen.
Dafür beträgt der Preis 21.500,- €.
Das Auto in Berlin wäre ein Auto aus Polen oder Holland und man weiß nicht ob die Anlagen dort installiert werden könnten. Außerdem waren die Absprachen nicht konkret genug.
Da drei Angebote vorliegen wird die Gemeindevertretung aufgefordert ihre Meinung zu äußern. Die Feuerwehrleute haben sich für das Fahrzeug aus Parchim entschieden.
Die Gemeindevertreter stimmen einstimmig dem Fahrzeug aus Parchim zu.
In der nächsten Sitzung wird dann die Beschlussfassung erfolgen.
> Thema Sportplatz: Da der Sportplatz immer noch nicht so wie vorgesehen. Der Rasen ist noch nicht in Ordnung. Mitte August wird ein Termin mit dem Projektanten und der Firma stattfinden um eine Lösung des Problems zu besprechen.
> Herr Meinherz hat sich wegen der Straßensperrung für das Erntefest bei Herrn Wodäge und Frau Genz erkundigt. Es wurde bestätigt, dass es für Zerrenthin keine Umleitungsmöglichkeiten gibt.
Es muss eine Vereinbarung abgeschlossen werden, dass die Gemeinde für die Zeit der Sperrung die Baulast übernimmt und muss dann die Maßnahmen ergreifen die eine gefahrlose Sperrung ermöglicht. Das sind Beschilderung zur Geschwindigkeitsbegrenzung und rot-weiße Barken usw..
Nur ein Feuerwehrauto mit Signal hinstellen reicht nicht.


zu TOP 6. Annahme eines Wappens

Beschluss-Nr.: 48-
"Die Gemeindevertretung Zerrenthin beschließt die Annahme eines Wappens folgender Blasonierung:

"Geteilt; oben in Silber ein spitzbedachter roter Kirchturm mit offenem Tor, auf der Turmspitze ein goldener Knauf mit schwarzem Hochkreuz;



unten in Blau ein goldener erhöhter Dreiberg, belegt mit einem achtspeichigen schwarzen Wagenrad, überhöht von zwei zugewendeten goldenen Ähren.""

Die Thematik ist in der letzten Sitzung ausführlich besprochen und bestätigt worden.
Zur ordnungsgemäßen Annahme des Wappens gehört eine öffentliche Beschlussfassung.
Diese erfolgt nach Verlesen der Beschlussvorlage.
Anwesende : 5
Ja-Stimmen : 5
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Diskussion Benutzerordnung Gemeindezentrum Zerrenthin, Benutzerordnung Pavillon in der Turnhalle Zerrenthin, Hallenordnung Turnhalle Zerrenthin


Frau Lütge hat Entwürfe für die Nutzungsverordnungen für Gemeindezentrum, Kegelbahn und Pavillon zur Beratung vorgelegt. Diese werden diskutiert. Es wird festgelegt, dass in der Benutzer- und Hallenordnung festgelegt wird wie die Nutzung sein soll. Für die Gebühren soll eine eigenständige Gebührenordnung erlassen werden. Die vorgeschlagenen Sätze werden vorerst so belassen. Für die Nutzung ist ab der vierten Stunde 100,- € zu zahlen.(statt ab der fünften) Das gleiche gilt für das Gemeindezentrum.

1. Benutzerordnung Pavillon: - Die Raumkapazität wird auf 55 Personen festgelegt.
2. Benutzerordnung Gemeindezentrum: - Pkt. 7 soll der 2. Satz gestrichen werden.
- Die Raumkapazität wird auf 60 Personen festgelegt.
3. Hallenordnung: - Die Nutzung soll für sportliche, gesellschaftliche und kulturelle Zwecke sein
- Gebühren sollen nicht in der Hallenordnung stehen, damit man bei
außergewöhnlichen Veranstaltungen Ausnahmen für die Gebühren vereinbaren kann.
- Statt Vereine soll Mieter eingearbeitet werden.
- Die Raumkapazität wird mit 100 Personen festgelegt.
Es wird noch über die Gebührenerhöhung der Kegelbahn diskutiert. Die Gemeindevertreter möchten dazu wissen wie viele Stunden im Jahr die Kegelbahn gemietet wird und wieviel Geld dafür eingenommen wurde.


zu TOP 8. Anfragen/Verschiedenes


> Herr Laskewitz fragt nach wie die Absprachen zur anonymen Grabstelle laufen. Es gibt keine neuen Erkenntnisse. Der Pfarrer soll zur nächsten Sitzung eingeladen werden um das Thema zu besprechen. Es wird diskutiert wie so eine Grabstelle aussehen soll.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
eingereicht:  
geschrieben am: