Gemeinde Zerrenthin
Niederschrift der Sitzung
der Gemeindevertretung Zerrenthin
vom : 23.09.2015
in : Zerrenthin, Gemeindezentrum
Beginn : 19.00 Uhr
Ende : 20.15 Uhr
Uwe Meinherz
Bürgermeister


Gesetzliche Mitgliederzahl: 5

Anwesend:

a) stimmberechtigt


b) nicht stimmberechtigt
Herr Uwe Meinherz
Herr Matthias Laskewitz
Herr Roland Bischoff
Frau Wilma Schulz
Frau Jutta Bobsien
  Es fehlten:
Herr Bernd Stade
(entschuldigt)

Die Mitglieder der Gemeindevertretung Zerrenthin waren durch Einladung vom 15.09.2015 auf den 23.09.2015 unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen. Zeit, Ort und Stunde der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht. Der Vorsitzende stellte bei Eröffnung der Sitzung fest, dass gegen die ordnungsgemäße Einberufung Einwendungen nicht erhoben wurden. Die Gemeindevertretung war nach der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.

Tagesordnung:

I. Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2. Einwohnerfragestunde
3. Änderungsanträge zur Tagesordnung
4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung
5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
6. Annahme von Spenden
7. Anfragen/Verschiedenes
II. Nicht öffentlicher Teil:
8. Vergabe von Leistungen
9. Bau- und Grundstücksangelegenheiten


Protokoll:

I. Öffentlicher Teil:

zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit


Herr Meinherz eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter. Die Einladung erfolgte ordnungsgemäß. Die Beschlussfähigkeit liegt mit 4 Gemeindevertretern vor.


zu TOP 2. Einwohnerfragestunde


Herr Meinherz erläutert, dass Bäume in der Siedlung beschnitten werden müssen, da bereits ein Fahrzeug Schaden genommen hat. Da dort die Bäume auf die Grenze gepflanzt wurden und diese von den privaten Eigentümern nicht eingezäunt wurden (Umfriedung hinter den Bäumen), soll sich der Geschädigte an den jeweiligen Eigentümer wenden.
Frau Schulz fragt nach, wann endlich die Straßenlampe vor ihrem Haus repariert wird. Es nervt, dass die Lampe immer an und aus geht. Herr Meinherz erläutert, dass die Ursache ein zu kleines Gehäuse für das Leuchtmittel ist. Darum schaltet sich die Lampe immer bei Überhitzung aus.
Darauf hin wird vorgeschlagen eine Prüfung vorzunehmen was eine Umstellung auf LED kosten würde und welchen Aufwand das bedeutet. Es soll dafür Förderung beantragt werden können.
Frau Schulz informiert darüber, dass sie beim Erntefest mit Herrn Keller gesprochen hat und dabei kam raus, dass die Firma Keller noch nie als Sponsor angesprochen wurde. Das sollte in Zukunft genutzt werden.
Weiterhin fragt sie was für eine Baumaßnahme Herr Tews durchführt. Dazu kann keiner was sagen.


zu TOP 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung


Es werden keine Anträge gestellt.


zu TOP 4. Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung


zu TOP 5 : Nachfrage ob der Termin zur Abnahme Sportplatz stattgefunden hat. Der Bürgermeister bestätigt, dass ein Termin stattfand. Da es erhebliche Mängel gab, gab es keine Abnahme. Die Firma RESERV hatte drei Wochen Zeit die erforderlichen Maßnahmen zu benennen und durchzuführen.
Es wurde einmal gewässert. Die Düngung wurde nicht gemacht. Herr Hinz hat jetzt den Auftrag die Firma aufzufordern. Wenn sich nichts tut wird eine andere Firma beauftragt.
Zu TOP 7 : Es wird gefragt, ob eine Aufstellung der Zahlen zur Kegelbahn vorliegt. Das liegt vor. Die Nutzung ist rückläufig. (2013 - 304 h, 2014 - 255 h) Herr Laskewitz hat Vergleichspreise zusammengetragen und erläutert diese. Er rät von einer Erhöhung der Nutzungsgebühren ab. Die Gemeinde muss mehr Werbung für die Kegelbahn machen. Das könnte übers Amtsblatt erfolgen
Zu TOP 8 : Die Einladung des Pfarrers muss nachgeholt werden.
Das Protokoll vom 22.07.2015 wird einstimmig gebilligt.


zu TOP 5. Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde


> Es fand keine Hauptausschusssitzung statt.
> Die Themen Sportplatz und Kegelbahn sind bereits besprochen worden.
> Frau Lüdke hat noch Änderungen für die Nutzungsverordnungen vorgeschlagen. Herr Meinherz wird das mit ihr besprechen.
> Der Judoverein hat zum 30.06.2015 die Nutzung der Turnhalle gekündigt. Da Herr Weidling noch Matten und Geräte in der Turnhalle hat und diese auch dort bleiben sollten, fragt er nach ob er die Halle weiter nutzen kann(gegen ein Entgelt). Das wird dann aber nur noch sporadisch sein.
> Herr Meinherz wertet das Erntefest aus. Er war nicht zufrieden. Die Anlagen zur Versorgung mit Strom und Wasser sind von der Gemeinde ordnungsgemäß bereitgestellt worden. Alles andere wurde an das Hotel Am Park und der Eventagentur Schiebe übertragen. Das Programm war schlecht. Herr Schröder vom Hotel unhöflich. Es wurden Absprachen nicht eingehalten. Das wird der Gemeinde eine Lehre sein. Für die 800-Jahr- Feier hoffen die Gemeindevertreter auf mehr Mitwirkung von den Einwohnern.
> Bei einem Gespräch mit einer Vertreterin vom "Lila Bäcker" wurde der Gemeinde eine Spende von 1000,- € in Aussicht gestellt. Weiterhin wird eine Rabattkarte an einen Verein vergeben, der dann für alle Mitglieder eine Karte weiterergeben kann. Mit dieser Karte können dann der Verein 4 % vom Umsatz zurückerhalten.
>Herr Meinherz informiert darüber dass der Bescheid über die Altfehlbetragsumlage eingegangen ist.


zu TOP 6. Annahme von Spenden

Beschluss-Nr.: 49-
"Die Gemeindevertretung Zerrenthin beschließt, die v. g. Spenden anzunehmen."
Es liegt eine Beschlussvorlage vor. Herr Meinherz fragt, ob es stimmt, dass der Bürgermeister Spenden bis 100,- € annehmen darf. Zur Vorlage gibt es keine Fragen und es erfolgt die Abstimmung.

Diese erfolgt nach Verlesen der Beschlussvorlage.
Anwesende : 4
Ja-Stimmen : 4
Nein-Stimmen : 0
Enthaltungen : 0

zu TOP 7. Anfragen/Verschiedenes


> Durch die Diskussion während der Haushaltsplanung hat Herr Laskewitz sich kundig

gemacht, was es kosten würde wenn man ein Unternehmen mit den Mäharbeiten beauftragen würde. Das ist leider auch keine Lösung, weil es weit über den bisherigen Kosten liegt.
> Herr Bischoff trägt vor, dass er bereits mehrmals darum gebeten hat, dass geprüft werden soll, dass die Bauern die Wegegrundstücke umpflügen und sich damit mehr Nutzfläche aneignen. An manchen Wegen gibt es keinen Randstreifen mehr und der Straßenbelag wurde beschädigt. Diese Kontrolle muss unbedingt stattfinden. Dazu kann man sich der Bauunterlagen bedienen, um die Grenzen festzustellen.
Wenn das Bauamt diese Aufgabe nicht schafft, muss die Verwaltungsleitung einen Weg finden.


II. Nicht öffentlicher Teil:


 
für die Richtigkeit  
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